Umweltschutz

Die chinesische Regierung schenkt bei der wirtschaftlichen Entwicklung dem Umweltschutz immer gr鲞ere Beachtung. Anfang der 70er Jahre stellte die Regierung Richtlinien und Ma遪ahmen zur Entsorgung industrieller Abgase, Abw鋝ser und fester Abfallstoffe auf. Gleichzeitig wurde damit begonnen, die Verschmutzung von Fl黶sen, Seen und K黶tengew鋝sern zu bek鋗pfen. Seit der Einf黨rung der Reform- und 謋fnungspolitik betrachtet China den Umweltschutz als eine grundlegende Staatspolitik. Eine ganze Reihe von politischen Richtlinien, Gesetzen und Ma遪ahmen zum Umweltschutz wurde ausgearbeitet. Das Leitprinzip lautet: "Den Wirtschaftsaufbau, den Stadt- und Landaufbau sowie den Umweltaufbau gleichzeitig planen, gleichzeitig durchf黨ren und gleichzeitig entwickeln, um die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt in Einklang zu bringen." Ferner werden drei politische Richtlinien praktiziert, n鋗lich "Vorbeugung zuerst und in Verbindung mit Bek鋗pfung", "Wer Umweltverschmutzung verursacht, mu?sie beseitigen" und "Verst鋜kung der Umweltverwaltung". Die Regierungen aller Ebenen haben bei der Aufstellung der Pl鋘e f黵 die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auch Ma遪ahmen zum Umweltschutz auszuarbeiten und einen Weg zur koordinierten Entwicklung von Wirtschaft und Umweltschutz einzuschlagen.

1994 ver鰂fentlichte die chinesische Regierung "Chinas Programm f黵 das 21. Jahrhundert ?das Wei遙uch 黚er die Bev鰈kerung, Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert", in dem die Gesamtstrategie der kontinuierlichen Entwicklung sowie die Ma遪ahmen und Aktionskonzepte Chinas aufgestellt wurden. Bei der Entwicklung der Wirtschaft soll man ihre Wirkungen auf die Bev鰈kerung, die Ressourcen und die Umwelt in Betracht ziehen. Im M鋜z 1996 wurden der 9. F黱fjahresplan f黵 die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und das Perspektivprogramm bis zum Jahr 2010 von der 4. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses gepr黤t und angenommen. Danach soll bis zum Jahr 2000 der Tendenz der Verschlimmerung der Umweltverschmutzung und der Zerst鰎ung des 鰇ologischen Gleichgewichts im wesentlichen Einhalt geboten und die Umweltqualit鋞 in einigen St鋎ten und Gebieten verbessert werden. Bis zum Jahr 2010 soll der Zustand der Verschlechterung des 謐osystems im wesentlichen ge鋘dert und die Umwelt in den St鋎ten erheblich verbessert werden. St鋎te mit schnellem Wirtschaftswachstum, sch鰊er Umgebung und gesundem 鰇ologischem Umfeld sollen entstehen. Im Januar 1999 haben die chinesische Regierung und die betreffenden Beh鰎den das "Programm zum Aufbau einer 鰇ologisch gesunden Umwelt im ganzen Land" festgelegt und angenommen. Darin ist das Ziel vorgegeben, da?China innerhalb der n鋍hsten 50 Jahre das Umweltproblem in drei Etappen l鰏t.

Institutionen zum Umweltschutz sind in China inzwischen auf allen Regierungsebenen eingerichtet. Ende 1999 gab es in China mehr als 2500 f黵 den Umweltschutz zust鋘dige Beh鰎den oberhalb der Kreisebene und 2111 躡erwachungsstationen aller Ebenen. 118 000 Personen sind gegenw鋜tig im Bereich des Umweltschutzes t鋞ig, von denen 36 000 f黵 die Umwelt黚erwachung zust鋘dig sind.

Gesetzliche Garantie und internationaler Austausch

Die chinesische Regierung ist bem黨t um den Aufbau eines Rechtssystems zum Umweltschutz. Bislang wurden f黱f Schutzgesetze f黵 einzelne Umweltobjekte und neun Ressourcengesetze erlassen. Der Staatsrat hat dar黚er hinaus 黚er 30 Verwaltungsvorschriften zum Umweltschutz festgelegt. Mit der Vermehrung gro遝r Bauprojekte wurden ferner "Verwaltungsvorschriften zum Umweltschutz bez黦lich der Aufbauprojekte" ausgearbeitet, um die Kontrolle zu intensivieren und neue Verschmutzungsfaktoren rechtzeitig feststellen und ausschalten zu k鰊nen.

Die chinesische Regierung hat die Zusammenarbeit mit dem Umweltprogramm der UNO, dem Globalumweltfonds, der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank, mit den entwickelten L鋘dern in Nordamerika und Europa sowie mit Japan und mit vielen Entwicklungsl鋘dern verst鋜kt. Seit 1979 hat China die "Internationale Konvention 黚er den Handel mit bedrohten Tier- und Pflanzenarten", die "Internationale Konvention 黚er die Kontrolle des Walfangs", die "Wiener Konvention 黚er den Schutz der Ozonschicht", die "Baseler Konvention 黚er die Kontrolle des Transfers gef鋒rlicher Abf鋖le 黚er Grenzen und deren Behandlung", die "Montrealer Vereinbarung 黚er die die Ozonschicht abbauenden Materialien", die "Rahmenkonvention 黚er die Klimaver鋘derung", die "Konvention 黚er den Erhalt der Artenvielfalt", die "Konvention 黚er die Verh黷ung und Bek鋗pfung der Verw黶tung", die "Konvention 黚er die international bedeutenden Feuchtgebiete vor allem als Nistpl鋞ze von Wasserv鰃eln" und die "Londoner Konvention von 1972" unterzeichnet. Ferner hat die chinesische Regierung eine Reihe wichtiger Dokumente ausgearbeitet wie das "Protokoll 黚er den Umweltschutz Chinas im 21. Jahrhundert", das "Aktionsprogramm 黚er den Schutz der Artenvielfalt in China", das "Protokoll 黚er das Aktionsprogramm der Aufforstung im 21. Jahrhundert" und das "Protokoll 黚er Chinas Meere im 21. Jahrhundert" und seine Pflichten und Versprechungen gewissenhaft erf黮lt.

Schutz des 謐osystems

In den vergangenen fast 50 Jahren hat China eine von der Bodenerosion betroffene Fl鋍he von mehr als 670 000 qkm reguliert. Die Waldfl鋍he macht jetzt 13,92% der Landfl鋍he aus. 151 musterhafte 謐ogebiete wurden errichtet. Es gibt landesweit 1146 Naturschutzgebiete, 137 davon unterstehen direkt dem Staat. Das Projekt, einen 7000 km langen Schutzwaldstreifen in Nordwestchina, Nordchina und Nordostchina aufzubauen, wo die Bodenerosion und die Versandung sehr schlimm sind, ist Chinas gr鲞tes Umweltprojekt.

Begonnen wurde damit im Jahr 1978. Bis 1996 erreichte die Aufforstungsfl鋍he bereits mehr als 18 Millionen ha. 21 Millionen ha Ackerland sind durch Waldstreifen gesch黷zt, und etwa 20% der versandeten B鰀en wurden verbessert. Zwei weitere Projekte - der Schutzwaldstreifen am Ober- und Mittellauf des Yangtse und der Schutzwald entlang der K黶te - machen ebenfalls gute Fortschritte.

Zur Zeit liegt in China noch vieles im argen. Die Boden-erosion, die Ausbreitung der W黶ten und die Degenerierung der Weidefl鋍hen nehmen ein bedrohliches Ausma?an. Um dem entgegenzuwirken, haben die Regierungen aller Ebenen Ma遪ahmen getroffen und die Bek鋗pfung der Umweltverschmutzung und den Schutz des 謐osystems beschleunigt.

Vorbeugung und Bek鋗pfung der Umweltverschmutzung

Hinsichtlich der Verh黷ung und Bek鋗pfung der industriellen Verschmutzung sowie der umfassenden Verbesserung der st鋎tischen Umwelt hat China durch die Verst鋜kung des 躡erwachungssystems und durch den Einsatz technischer Neuerungen erhebliche Erfolge erzielt. 1999 wurden 22 285 Projekte gegen die Umweltverschmutzung realisiert. Die Investitionssumme belief sich auf 12,31 Milliarden Yuan. In 536 St鋎ten wurden 2364 Rauchkontrollgebiete und in 431 St鋎ten 2040 L鋜mschutzgebiete ausgewiesen. Die Beseitigung von Wasserverschmutzungen in den wichtigen Einzugsgebieten und Regionen sind umfassend in Angriff genommen worden. 144 Betriebe mit einer Tagesabwassermenge von 黚er 100 Tonnen im Einzugsgebiet des Dianchi-Sees und 109 Betriebe dieser Art im Einzugsgebiet des Chaohu-Sees wurden aufgefordert, in einer befristeten Zeit das Problem der Wasserverschmutzung zu l鰏en. Die Unternehmen in den Einzugsgebieten des Dianchi und des Chaohu haben im wesentlichen die vom Staat vorgesehene Emmissionsnorm erreicht, wodurch die Wasserqualit鋞 der beiden Seen sich sp黵bar verbessert hat.